Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. GELTUNG DER AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen)

Zangze Group AG, nachfolgend ZANGZE genannt, stellt die von ihr angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung. Wenn die Services von ZANGZE genutzt werden, werden die AGBs automatisch anerkannt.

2. LEISTUNGSBESCHRIEB

ZANGZE gewährt dem Nutzer Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, die jeweils möglichen und dessen mögliches Ausmass und/oder deren Menge werden jeweils auf der Homepage der ZANGZE publiziert. Zusätzlich kann der User sofern angeboten von Produkten und Dienstleistungen im online Marktplatz profitieren, die Privatpersonen oder Unternehmen anbieten. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle Angebote, die die derzeitigen Services darstellen, erweitern, oder verbessern, einschliesslich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von ZANGZE für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. ZANGZE übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder wem auch immer im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Um die Services zu nutzen, muss der Nutzer selber für einen angemessenen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und er hat alle die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selber zu tragen.

3. REGISTRIERUNGSPFLICHT

Zur Nutzung der Services erklärt sich der Nutzer bereit, wahrheitsgemässe, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zur Person / Unternehmen nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäss, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollten, oder falls für ZANGZE Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist ZANGZE berechtigt, dass Nutzerkonto vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und jegliche Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschliessen, ohne irgendwelche Rückerstattungspflicht, selbst wenn diese Annahme der ZANGZE zu Unrecht erfolgte.

4. VERTRAGSGEGENSTAND UND ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

a) Die ZANGZE – Website ist angelegt als Portal, auf dem es den Nutzern ermöglicht wird, Waren und Dienstleistungen (im folgenden "Gegenstand") anzubieten, zu vertreiben und zu erwerben, sofern dies nicht gegen geschriebenes Recht oder diese AGB verstösst.

b) ZANGZE nimmt an diesem Handel nicht teil, sondern sorgt lediglich für den Betrieb des Portals und für die Verbreitung und Bekanntheit des Portals durch Werbung und sonstige geeignete Massnahmen, wobei kein Anspruch auf den Umfang oder Art der Massnahmen besteht. Es ist ausdrücklich zu trennen zwischen den Vertragsverhältnissen der Nutzer untereinander und dem zu ZANGZE bestehenden.

5. ACCOUNT, PASSWORT UND SICHERHEIT

Nach der erfolgten vollständigen Registrierung erhält der Nutzer/User ein Passwort und eine Bezeichnung für das Konto, nachdem er seine E-Mailadresse verifiziert hat. Der User muss selber sicherstellen, dass Passwort und Konto keinem Dritten zugänglich gemacht werden kann.

6. ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE

Der Nutzer anerkennt ausdrücklich, dass er als Inhaber eines Kontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über seinem Konto ausgeübt werden, verantwortlich ist und er nimmt zur Kenntnis, dass er selber für diese Aktivitäten zur Verantwortung gezogen werden kann.

7. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER NUTZER

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschliesslich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer, und nicht etwa ZANGZE, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, welcher eingegeben, veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weitergeleitet wird. ZANGZE kontrolliert Inhalte, die über die Services weitergegeben werden, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Nicht ZANGZE sondern der User haftet für die Inhalte, insbesondere für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen wurden.

Insbesondere darf der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Services nicht:

a) Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;

b) Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;

c) Sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von ZANGZE oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;

d) Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;

e) Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o.ä.);

f) Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen.

g) Nutzern ist es untersagt, die über die Transaktionen erhaltenen Daten eines anderen Nutzers ausserhalb der jeweiligen Transaktion zu verwenden, insbesondere erhaltene Emails zu Werbezwecken zu nutzen.

h) Der anbietende Nutzer ist verpflichtet die von ihm angebotenen Waren oder Dienstleistungen in Wort und Bild richtig einzustellen und zu beschreiben. Dabei hat er die Eigenschaften und den Zustand von Waren wahrheitsgemäss anzugeben und einem Interessenten auf dessen Anfrage wahrheitsgemäß Auskunft zu geben. Ferner hat er sämtliche Informationen zu Zahlung und Lieferung der Leistung zu erteilen, die Ware vorzuhalten oder dafür Sorge zu tragen, dass sie unverzüglich zur Auslieferung gelangen kann.

j) Der Preis der jeweiligen Angebote ist als Endpreis auszuweisen. Die etwaig auszuweisende Mehrwertsteuer und Lieferkosten sind gesondert auszuweisen. Im Übrigen gelten für Unternehmer die Bestimmungen der Preisangabeverordnung.

k) Der anbietende Nutzer ist verpflichtet darauf zu achten, dass die Form der Leistungsbeschreibung nicht gegen Rechte Dritter verstösst.

8. HAFTUNGSFREISTELLUNG

a) Der User erklärt, dass er ZANGZE und die Angestellten oder sonstigen Geschäftspartner und Angestellten trotz Gewährleistungsausschluss in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten wird, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die er eingegeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund der Nutzung der Services, der Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten für ZANGZE selber und die allenfalls Geschädigten.

b) ZANGZE haftet nicht für die Verletzung von Schutzrechten, wie Marken- oder Urheberrechten.

9. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES

Der User darf die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich schriftlich von ZANGZE gestattet wurde. Mündliche Zusicherungen gelten als nicht erteilt.

10. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG

Der User erkennt an, dass ZANGZE berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich (a) der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen an Message Boards oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen, (b) der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen, (c) der maximalen Grösse einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf, (d) der maximalen Grösse Festplattenspeicher, der in den ZANGZE-Servern für den User eingeräumt wird, (e) der maximalen Anzahl der Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) und der maximalen Anzahl von SMS pro Tag und/oder Monat aufzustellen. Der User erklärt sich damit einverstanden, dass ZANGZE für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Der User erklärt sich damit einverstanden, dass sich ZANGZE das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Der User erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass sich ZANGZE das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.

11. ÄNDERUNGEN DER SERVICES

ZANGZE behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Der User erklärt sich ausdrücklich ohne Rückerstattungspflicht an ihn damit als einverstanden, dass ZANGZE weder dem User noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.

12. BEENDIGUNG

Bei Beendigung des Nutzerkontos kann ZANGZE die gespeicherten Daten löschen. Dies gilt auch, falls ein User die Services längere Zeit nicht genutzt hat oder falls ZANGZE davon ausgeht, dass der User diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt hat, auch wenn ZANGZE schlussendlich diese Annahme zu Unrecht getätigt hat. Der User ist damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung seines Zugangs zu den Services gemäss den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass ZANGZE den Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stilllegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden kann. Weiter ist der User damit einverstanden, dass ZANGZE dem User gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar gemacht werden kann. Es besteht insbesondere auch keinen Anspruch auf den Rückerstattungsanspruch der bezahlten Jahresgebühr durch den User.

13. GESCHÄFTE MIT DRITTEN / WERBUNG

Die Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschliesslich im Verhältnis zwischen dem User und einem solchen Dritten statt. ZANGZE ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.

14. LINKS

ZANGZE oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Da ZANGZE über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist ZANGZE für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schliesst jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. ZANGZE kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

15. ZANGZE SCHUTZRECHTE

Der Nutzer anerkennt, dass die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird ("Software"), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind.

16. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

Die Nutzung der Services erfolgt auf eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von ZANGZE für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. ZANGZE gewährleistet nicht, dass die Services jeglichen Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. ZANGZE übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen den Erwartungen des Users entspricht. ZANGZE gewährleistet auch nicht, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Risiko des Users und ZANGZE kann nicht für Schäden am Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services verantwortlich gemacht werden. Ratschläge oder Informationen, die ein User im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen nie eine Gewährleistung von ZANGZE.

17. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

ZANGZE haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden. ZANGZE haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet ZANGZE nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit allfällig erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem Zugang zu den Services oder einer Veränderung der Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. ZANGZE haftet weder gegenüber dem Nutzer noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. ZANGZE weist ausdrücklich daraufhin hin, dass die Services unter Umständen jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können, für welche ZANGZE keinerlei Verantwortung trägt. ZANGZE haftet auch nicht für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen. Die Haftung von ZANGZE, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch nachweislich vorsätzliches Verhalten im Sinne des direkten Vorsatzes von ZANGZE verursacht wurden. Für alle anderen Schäden wird die Haftung sowieso ausgeschlossen, insbesondere für unmittelbare und/oder mittelbare Schäden und typische wie untypische Folgeschäden.

18. MITTEILUNGEN

Mitteilungen werden entweder per E-Mail bekannt gemacht oder dadurch, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.

19. MARKTPLATZ

a) Die Anmeldung bei ZANGZE, der Erwerb von Waren im online Marktplatz bzw. der Kauf von Produkten und Dienstleistungen ist grundsätzlich kostenfrei.

b) Bei Zustandekommen eines Kauf- oder Dienstleistungsvertrages fällt keine Abschlussgebühr für den Verkäufer und Käufer an.

c) ZANGZE verpflichtet sich, für den Verkäufer eine Rechnung an den Käufer im online Marktplatz zu senden, nach einer Bestellung. Der Käufer verzichtet auf eine geschriebene Rechnung und erklärt ausdrücklich sein Einverständnis für die Versendung oder Überlassung per E-Mail oder PDF-Datei. Ferner ist der Kontostand Online einsehbar. Allfällige Mahnungen sind durch den Verkäufer im eigenen Interesse durchzuführen.

20. VERBOTENE ARTIKEL

Angebot, Verkauf oder Erwerb von Waren oder Dienstleistungen (im folgenden Leistungen), die gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstossen sind verboten. Hierzu gehören:

a) Leistungen, deren Angebot, Vertrieb, Bewerbung oder sonstiges Inverkehrbringen Urheber- oder Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) verletzen.

b) Leistungen, die im Widerspruch zur Verfassung oder der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.

c) Leistungen mit pornographischem oder jugendgefährdendem Inhalt

d) Waffen und Munition im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen

e) Tabakwaren oder sonstige besteuerten Waren, soweit ein Gesetz oder Steuerzeichen den Verkauf zu einem bestimmten Preis gebietet oder unter einem bestimmten Preis verbiete, wenn der Preis unter oder abweichend von diesen Bestimmungen gemacht wird.

f) radioaktive oder biologische Giftstoffe, Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien

g) Leistungen, die lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten, geschützte Pflanzen und deren Präparate zum Gegenstand haben,

h) Leistungen, die menschliche Organe zum Gegenstand haben,

i) soweit diese nicht von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten der Vertrieb von Aktien oder sonstigen Wertpapieren, Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen

j) gerichtliche oder außergerichtliche Titel, Forderungen, Anwartschaften

k) kostenlos erhältliche Gutscheine, Proben oder ähnliches

l) Leistungen im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelgesetz

m) Leistungen im medizinischen Bereich, es sei denn es liegt eine ausdrückliche Erlaubnis von ZANGZE vor,

n) Grundstücke und grundstücksähnliche Rechte

o) ZANGZE ist berechtigt, Angebote vollständig oder teilweise zu löschen, soweit ein hinreichender Verdacht vorliegt, dass diese gegen geschriebenes Recht oder diese AGB verstossen.

21. MEMBERBETEILIGUNG

Registrierte ZANGZE Nutzer werden durch Ihre Aktivitäten belohnt in Form von Punkten. Die genaue Punktzahl für jede einzelne Aktivität kann der Nutzer auf der Webseite „Plan & Prices“ entnehmen. Am Ende jedes Kalenderjahres werden 20.00% des Zangze Group AG Netto Profits durch alle vergebenen Punkte während des vergangenen Kalenderjahres geteilt und dem Nutzer anteilsmässig in seinem ZANGZE Konto gutgeschrieben.

22. BEWERTUNG UND ZUVERLÄSSIGKEITSBEZEICHNUNGEN

Ein Bewertungsportal soll die Einschätzung eines Käufers erleichtern. Jeder Nutzer wird aufgefordert nach Abschluss einer online Marktplatzbestellung, eine Bewertung abzugeben, der Gemeinschaft die Einschätzung der Zuverlässigkeit eines Verkäufers zu ermöglichen. ZANGZE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von abgegebenen Bewertungen.

a) Bei der Abgabe von Bewertungen ist jeder Nutzer verpflichtet, Angaben zu machen, die der Wahrheit und Sachlichkeit entsprechen und Rechte Dritter nicht gefährden.

b) Es ist untersagt, das Bewertungsportal für zweckfremde Handlungen und Erklärungen zu missbrauchen. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit fallen hierunter:

- Bewertungen über die eigene Person oder ZANGZE,

- politische, soziale oder sonstige Äußerungen, die nicht im Zusammenhang mit der jeweiligen Transaktion oder dem Vertragspartner stehen,

- Werbung in eigener Sache oder für Dritte,

c) Bei einem Verstoss gegen die in diesem Abschnitt genannten Grundsätze ist ZANGZE berechtigt, die Bewertung ganz oder teilweise zu löschen.

d) Bei Bestehen eines gewissen Bewertungsstandes vergibt ZANGZE verschiedene Auszeichnungen zur Kennzeichnung eines Zuverlässigkeitsstatus, ohne dass hieraus Rechte folgen oder sich eine Haftung von ZANGZE ergibt. Es besteht ferner kein Anspruch auf die Erteilung von Auszeichnungen. Ein Missbrauch von Auszeichnungen anderer Nutzer im online Marktplatz ist verboten.

e) Es ist untersagt, in den Webseiten im online Marktplatz Bewertungssymbole, Garantiezeichen oder andere Symbole von Dritten zu verwenden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von User verstärken sollen und die von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung bereitgestellt werden, es sei denn ZANGZE autorisiert solche Symbole.

23. VERTRAGSDAUER

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.

24. KONTOAUFLÖSUNG

Der Nutzer hat in seinem Nutzer-Konto die Funktion "Kontoauflösung" auszuführen, um sein Konto zu löschen.

25. URHEBERRECHTE

ZANGZE respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

26. DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Für ZANGZE ist der Schutz der personenbezogenen Daten des Nutzers von höchster Bedeutung. ZANGZE hat eigens eine Datenschutzerklärung erstellt, in welcher ausführlich dargelegt wird, wie, wozu und wann Daten des Users benutzt, registriert, übermittelt oder/und weiterverwendet werden und wie der User dies trotz Nutzung des Angebotes der ZANGZE verhindern kann. Der User erklärt, diese Datenschutzerklärung gelesen und verstanden zu haben.

27. SICHERHEIT DER DATENÜBERMITTLUNG

ZANGZE ist bemüht, die Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust, Missbrauch, oder Zerstörung zu schützen. Die Daten auf dem Nutzerkonto sind dazu durch ein Passwort geschützt. In einigen besonders sensiblen Bereichen benutzt ZANGZE SSL-Verschlüsselungstechnik bei der Übermittlung von Daten. Zur Datensicherung wird jeweils eine temporäre Kopie erhobener Daten erstellt, um deren Verlust durch eine Fehlfunktion des Rechners oder einen Bedienungsfehler zu vermeiden.

28. ÄNDERUNGEN DIESER AGB

ZANGZE behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB wird jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden sofort Anwendung.

29. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Der Verzicht von ZANGZE, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf die Anwendung der AGBs dar.

30. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach Schweizerischem Recht. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte am Hauptsitz des Unternehmens ausschliesslich zuständig.

Gültig ab 09. November 2011

Lizenzvertrag

Zwischen

ZANGZE GROUP AG, D4 Platz 3, CH-6039 Root / Schweiz

als Lizenzgeberin -nachstehend ZANGZE genannt

und

Lizenznehmer

als Lizenznehmer -nachstehend Lizenznehmer genannt

Präambel

Die ZANGZE ist ein IT-Unternehmen, das sich auf die Erstellung und Betreibung von Internetportalen und Shop-Systemen spezialisiert hat. Ausserdem entwickelt sie individualisierte Technologien im Bereich des Internet und IT-Marketing. ZANGZE wird neben ihren bereits vorhandenen Internetportalen und Shopsystemen weitere entwickeln und über eine einzigartige Marketingkonzeption in Umlauf bringen. Hieraus werden unterschiedliche Waren und Dienstleistungen vermarktet, mit dem Ziel ein weltweites Kontingent an Mitgliedern, Nutzern und Konsumenten aufzubauen. Auf Basis der dadurch entstehenden, schnell wachsenden Community – Plattform werden über gezielte Cross-Marketing und Cross-Sales Massnahmen folgende Einnahmen erzielt: Klickprovisionen, Mitgliedsbeiträge, Verkaufsprovision, Werbeeinnahmen sowie Einnahmen über Partnerprogramme.

Vor diesem Hintergrund schliessen die Parteien folgenden Vertrag:

§ 1 Vertragsgegenstand

1. Der Lizenznehmer erwirbt Lizenzen von ZANGZE. Für Lizenznehmer aus der EU fällt keine Mehrwertsteuer an.

2. ZANGZE erstellt eine auf den Namen des Lizenznehmers lautende Website, bzw. stellt dem Lizenznehmer eine Subdomain eines bereits bestehenden Internetportals zur Verfügung. Des Weiteren erhält der Lizenznehmer einen persönlichen Zugang zur ZANGZE Lizenz-Administration, diese enthält u.a. verschiedene Marketing-Tools zur Bewerbung aller vorhandenen und künftig noch zu erstellenden Internetportale von ZANGZE. Der Lizenznehmer kann für seine eigenen von ZANGZE mittels Lizenz erworbenen Internetportale bzw. Subdomains selbständig Kunden werben und daraus direkte Provisionseinnahmen erzielen.

3. Unmittelbar nachdem dieser Vertrag wirksam zustande gekommen ist, stellt ZANGZE dem Lizenznehmer Log-In-Dateien und ein Passwort zur Verfügung. Im internen Bereich von ZANGZE sind alle Informationen zur Bewerbung der Portale, die daraus zu erzielenden Provisionssätze, alle Informationen für die Bedienung und bestmögliche Nutzung der Marketing-Tools sowie eine Übersicht der jeweils durchgeführten Marketing Aktionen und der daraus vom Lizenznehmer erzielbaren, bzw. erzielten Erlöse hinterlegt. Diese Informationen und Listen werden ständig aktualisiert.

4. Sobald weitere Internetportale bzw. Shops durch ZANGZE fertig entwickelt und in Betrieb genommen worden sind, werden auch diese von ZANGZE dem Lizenznehmer zur Verfügung gestellt.

5. Die Maximalanzahl der zu vergebenen Welt-Lizenzen liegt bei 500‘000.

§2 Rechte und Pflichten der Parteien

1. Der Lizenznehmer versichert, dass er selbstständiger Gewerbetreibender ist und für die Abführung etwaiger gesetzlicher Umsatzsteuern aus ggf. umsatzsteuerpflichtigen Erlösen eigenverantwortlich Sorge tragen wird. Der Lizenznehmer verpflichtet sich weiterhin, ZANGZE den Nachweis über seine USt-ID-Nummer zu erbringen. Sollte der Lizenznehmer kein Gewerbe angemeldet haben, so ist er dazu verpflichtet selbstständig zu überprüfen, ob er ein Gewerbe anmelden muss oder ob die Einkünfte ggf. der Lohnsteuerkarte zuzuordnen sind. Der Lizenznehmer ist in jedem Fall verpflichtet für die Abführung etwaiger gesetzlicher Umsatzsteuern bzw. aller anderen eventuell anfallenden Steuern selbstständig Sorge zu tragen. Die Hinzuziehung eines Steuerberaters bzw. Fachanwalts für Steuerrecht ist in jedem Fall ratsam.

2. Der Lizenznehmer ist jederzeit zur Weitergabe, bzw. zum Verkauf seiner von ZANGZE erworbenen Lizenz bzw. Lizenzen berechtigt. Eine Übertragung ist jedoch nur nach Maßgabe der in diesem Vertrag festgeschriebenen Bedingungen gestattet. Der Lizenznehmer ist zudem verpflichtet, die Weitergabe oder den Weiterverkauf der Lizenz(en) unverzüglich gegenüber ZANGZE schriftlich anzuzeigen.

3. Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet, Firmen- oder branchenbezogene öffentliche Erklärungen, insbesondere Presseerklärungen abzugeben. Jegliche öffentliche Werbemassnahmen, die der Lizenznehmer durchführen möchte, bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch ZANGZE. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn diese Werbung in Zusammenhang mit ZANGZE gebracht wird oder gebracht werden könnte.

4. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass die ihm zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Schulungsunterlagen sowie alle weiteren Arbeitsunterlagen das geistige Eigentum der ZANGZE sind und dass es gegen die schweizerischen Urheberrechts-Bestimmungen verstößt, diese Unterlagen ganz oder auszugsweise zu vervielfältigen oder an Dritte weiterzugeben. Die Verwendung von Briefköpfen mit dem ZANGZE-Firmenlogo bedarf der ausdrücklichen schriftlichen, jederzeit widerrufbaren Genehmigung durch ZANGZE.

5. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, ZANGZE gegenüber Dritten zu vertreten oder im Namen von ZANGZE aufzutreten, oder Verträge im Namen von ZANGZE abzuschließen. Soweit der Lizenznehmer die Marke ZANGZE verwendet, verpflichtet er sich, Dritten gegenüber unaufgefordert zu erklären, dass er nicht berechtigt ist ZANGZE im Rechtsverkehr zu vertreten.

6. Der Lizenznehmer darf keine Angaben und/oder Zusagen machen, die vom Inhalt der Verkaufsunterlagen der ZANGZE oder ihrer Produktpartner abweichen. Es darf ausschließlich von ZANGZE genehmigtes und von ihr zur Verfügung gestelltes Original Vertriebs- und Werbematerial verwenden werden. Die Verteilung bzw. der Verkauf von Geschäftsunterlagen, Arbeits- und Schulungsmappen oder Werbegeschenke an andere Lizenznehmer der ZANGZE ist ausschließlich ZANGZE vorbehalten.

7. ZANGZE haftet nicht für etwaige Schäden, die durch den Lizenznehmer verursacht wurden. Sollte aufgrund ursächlichen Verhaltens des Lizenznehmers ZANGZE dennoch von Dritten in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Lizenznehmer, ZANGZE von einer derartigen Inanspruchnahme freizustellen. Dies schliesst auch eventuelle Kosten einer rechtsanwaltlichen Vertretung vollumfänglich mit ein.

8. Der Lizenznehmer ist Dritten gegenüber nicht zum Inkasso für ZANGZE oder deren Produktpartner berechtigt.

§ 3 Kaufpreis und Lizenzgebühren

1. Für den Erwerb einer Lizenz ist der Lizenznehmer verpflichtet, an ZANGZE einen einmaligen Kaufpreis in Höhe von EUR 450,00 zu entrichten. Dieser Kaufpreis gilt für die ersten 5000 Lizenzen und erhöht sich kontinuierlich pro 5000 weiterer vergebener Lizenzen.

2. Die Lizenzgebühr ist mit der Unterzeichnung des Vertrages fällig und auf folgendes ZANGZE Konto zu überweisen.

3. Der Lizenznehmer ist ferner verpflichtet, nach Ablauf von 12 Monaten, gerechnet ab dem Datum der Vertragsunterzeichnung eine jährliche Service Lizenzgebühr in Höhe von EUR 45,00 für die erste Lizenz zu bezahlen. Für jede weitere erworbene Lizenz beträgt die Servicegebühr EUR 15,00 pro Jahr zusätzlich. Die Servicegebühr ist unmittelbar nach Erhalt der Rechnung durch ZANGZE fällig und zahlbar. Sofern der Lizenznehmer nicht spätestens 10 Tage nach Rechnungserhalt seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist, erklärt er sich bereit, dass ZANGZE eine Verrechnung der jährlichen Servicegebühr mit eventuell vorhandenen Guthaben auf dem Provisionskonto des Lizenznehmers vornimmt.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist seitens des Lizenznehmers mit einer Frist von 6 Monaten, jeweils zum Jahresende kündbar. Eine erstmalige Kündigung ist zum Ende des dritten Vertragsjahres möglich.

2. Sollte der Lizenznehmer mit der Zahlung der jährlichen Servicegebühr gemäß § 4 Ziffer 3 in Zahlungsverzug geraten sein und eine Verrechnung mit etwaigen Guthaben aus seinem Provisionskonto mangels Deckung nicht möglich sein, wird ZANGZE eine einmalige Zahlungserinnerung an den Lizenznehmer übersenden.

3. Sollte diese Zahlungserinnerung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist erfolglos verstrichen sein, besteht Einigkeit darüber, dass der Vertrag in beiderseitigem Einvernehmen aufgehoben wird, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.

4. Das Recht zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn dem kündigenden Vertragspartner unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen, die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden kann.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. ZANGZE gewährleistet die Nutzbarkeit der dem Lizenznehmer zur Verfügung gestellten Portale/Websites/Shops und haftet für die jeweils aktuelle technische Verfügbarkeit nur insoweit, als seitens ZANGZE wiederum ein Haftungsanspruch gegenüber externen Dienstleistern durchsetzbar ist. Eine Gewährleistung dafür, dass und in welchem Ausmaß die Portale/Websites/Shops auch kommerziell nutzbar sind, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung besteht auch nicht auf kommerzielle Erwartungen auf Seiten des Lizenznehmers.

2. Zwischen den Parteien besteht Einigkeit, dass eine Beschaffenheitsgarantie oder ein selbständiges Garantieversprechen über die Nutzbarkeit der Portale nicht abgegeben wird. Schadensersatzansprüche des Lizenznehmers – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind daher ausgeschlossen, sofern ZANGZE, bzw. seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz anzulasten ist. Die Haftung für indirekte Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden oder für behaupteten entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie in den Fällen, in denen kraft Gesetzes, z.B. bei der Haftung für die Übernahme einer Garantie, einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder in den Fällen einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend zu haften ist.

3. Ungeachtet des vorhergesagten ist die Haftung von ZANGZE in jedem Fall auf den Betrag der ersten Pauschal-Lizenzgebühr beschränkt.

§ 6 Überlassung von Software

Soweit ZANGZE dem Lizenznehmer im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit ZANGZE-eigene Software überlasst, erhält der Lizenznehmer das nicht übertragbare, nicht ausschliessliche und jederzeit widerrufliche Recht, diese Software im Rahmen des Lizenzvertrages und während der Dauer des Vertrages zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung durch den Lizenznehmer ohne ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von ZANGZE ist nicht gestattet. Der Lizenznehmer darf insbesondere die Software Dritten nicht zur Nutzung überlassen. Alle Rechte an der Software verbleiben bei ZANGZE. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, in dem Lizenzmaterial enthaltene Schutzvermerke und Rechtsvorbehalte zu ändern, Kopien der Software vorzunehmen, das Programm in irgendeiner Form weiter zu verarbeiten oder Teile hiervon für eine Weiterverarbeitung zu verwenden. Soweit der Lizenznehmer Kopien oder Teilkopien erstellt, hat er hierüber eine Dokumentation zu erstellen und diese ZANGZE unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.

§ 7 Abrechnung und Fälligkeit der Provisionen

1. Alle Umsätze, die über das oder die auf den Namen des Lizenzgebers registrierte(n) Portal(e) von ZANGZE bzw. deren Kooperationspartnern getätigt werden, werden gem. Artikel 1 dieses Vertrages im ZANGZE - Konto des Lizenznehmers hinterlegt und ständig aktualisiert. Der Provisionsanspruch des Lizenznehmers wird fällig, wenn ZANGZE vom jeweiligen Produktpartner die Provision vollständig, auflagenfrei und ohne Anspruch auf Rückforderung erhalten hat.

2. Die monatliche Abrechnung erfolgt jeweils nach Eintritt der Fälligkeit, spätestens bis zum 10. Kalendertag des Folgemonats per Post oder per E-Mail, die Auszahlung der Provision jeweils bis spätestens zum 15. eines Monats.

3. Die Parteien sind sich einig, dass das monatliche Provisionsguthaben erst dann ausbezahlt wird, wenn der Betrag oberhalb der Grenze von EUR 50,00 liegt. Sofern der Betrag unterhalb dieser Grenze liegt, wird das Guthaben auf den oder die nächsten Monat(e) vorgetragen, bis der Grenzbetrag von EUR 50,00 erreicht wurde.

4. Die Parteien sind sich weiterhin darüber einig, dass die Auszahlung der Provisionen seitens ZANGZE nur dann zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer erfolgt, sofern der Lizenznehmer die für den Vorsteuerabzug notwendigen Angaben an ZANGZE übermittelt hat. Hierzu gehören insbesondere seine Unternehmens-Bezeichnung, sowie seine Steuer-ID-Nummer. Sofern dies nicht erfolgt ist, ist ZANGZE berechtigt, lediglich die Nettoprovision auszuzahlen.

§ 8 Sonder – Lizenz Vergütung (SLV)

1. Zusätzlich zu den unter § 7 aufgeführten Provisionen für seine von ZANGZE zur Verfügung gestellten Website(s)/Subdomain(s) erhält der Lizenznehmer ab dem Folgemonat der vollständigen Vergabe aller 500.000 Lizenzen, spätestens jedoch ab dem 01.01.2013 eine monatliche SLV an allen durch ZANGZE entwickelten und betriebenen Portalen und Webshops. Diese SLV beträgt 25% der Roherträge aller von ZANGZE weltweit unterhaltenen Internetportale. Hierzu zählen eingehende Vermittlungsprovisionen, die Verkaufserlöse von Waren aller ZANGZE-Internetshops, die gesamten Werbeeinnahmen aller ZANGZE-Portale sowie die Einkünfte aus Vermittlungen von Dienstleistungen. Der sich hieraus errechnende Betrag wird jeweils durch die Anzahl der zum Zeitpunkt der monatlichen Abrechnung vorhandenen Gesamtzahl der vergebenen Lizenzen geteilt (maximal durch 500.000 Lizenzen). Der hieraus resultierende Betrag ist die Sonder – Lizenz Vergütung pro Lizenz (SLV). Erwirbt ein Lizenznehmer z.B. 10 Lizenzen, so erhält er dem errechneten SLV - Wert multipliziert mit 10.

2. Die Fälligkeit der Auszahlung der SLV bestimmt sich analog der Regelung in § 7 Ziffern 3 und 4.

3. ZANGZE verpflichtet sich, die Abrechnung der SLV im Rahmen der Bilanzerstellung, einer jährlichen Überprüfung durch eine Eidgenössische Revisionsstelle zu unterziehen und den Prüfbericht dem Lizenznehmer auf Verlangen zur Einsichtnahme zur Verfügung zu stellen.

4. Ein Anspruch auf die SLV gemäß §8 Ziffer 1 steht unter dem Vorbehalt, dass der Lizenznehmer den gesamten Lizenzkaufpreis gemäß §1 Ziffer 1 vollständig bezahlt hat. Sollte eine Zusatzvereinbarung zur Zahlung der Lizenz(en) in Raten getroffen worden sein, so entsteht ein Anspruch auf Zahlung der SLV erst mit dem Folgemonat der vollständigen Bezahlung der Lizenz(en).

§ 9 Geheimhaltung

1. Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche erhaltenen schriftlichen oder mündlichen Informationen nur für die in diesem Vertrag vorgesehenen Zwecke zu nutzen und darüber hinaus streng geheim zu halten und vertraulich zu behandeln.

2. Die Parteien werden den Zugang zu den übermittelten Informationen auf diejenigen Mitarbeiter und Dritte beschränken, welche diese für die Zwecke des Vertrages benötigen. Diese Personen sind zur entsprechenden Geheimhaltung auch für die Zeit nach Beendigung ihrer Tätigkeit zu verpflichten.

3. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung aller erhaltenen schriftlichen und mündlichen Informationen, auch des gesamten Know-how besteht auch nach Beendigung dieses Vertrages auf unbestimmte Zeit fort.

§ 10 Weitere Pflichten

1. Nach Beendigung dieses Vertrages hat der Lizenznehmer eine weitere Nutzung des Know-how von ZANGZE und insbesondere der Portale zu unterlassen. Der Lizenznehmer ist insoweit auch verpflichtet, alle ihm überlassenen Unterlagen, Informationen und das gesamte Know-how nicht mehr in gewerblichem Zusammenhang mit den Portalen von ZANGZE zu nennen.

2. Mit Beendigung dieses Vertrages kann ZANGZE die Herausgabe sämtlicher überlassener Unterlagen oder sonstiges in jeglicher Form zur Verfügung gestelltes Material einfordern.

3. Der Lizenznehmer verpflichtet sich ZANGZE weder selbst zu konkurrenzieren, noch Dritte dabei zu unterstützen oder sich gar zu beteiligen. Dieses Konkurrenzverbot gilt während zwei Jahren nach Ablauf der Vertragszeit.

4. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, im Falle des Verstoßes gegen die Konkurrenzklausel, eine Konventionalstrafe von Euro 25‘000.00 pro Übertretungsfall an ZANGZE zu bezahlen. Durch Zahlung der Konventionalstrafe ist das Konkurrenzverbot nicht aufgehoben.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch im Hinblick auf das Schriftformerfordernis selbst.

2. Maßgebliches Recht für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Schweizer Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Lizenzgeberin. Diese ist berechtigt, den Lizenznehmer auch an dem für ihn geltenden allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen und nach dem Zweck des Vertrages der zu ersetzenden Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.

4. Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Datenschutzbestimmungen von ZANGZE in der jeweils gültigen Fassung, die unter der Firmenhomepage www.zangze.com einsehbar sind.